Kennt ihr noch Brüssel?

Wie viel habt ihr heute über das EU-Parlament gelesen? Habt ihr heute im TV oder Radio den Namen Schulz, Pöttering, Harms oder Koch-Mehrin gehört? Vielleicht sogar etwas zum Skandal um letztere?

Ich möchte wetten nein!

Warum ich das schreibe? Nun, vor noch nicht allzu langer Zeit war EU-Wahl. Und kurz davor und kurz darauf regten sich verschiedene Medien darüber auf, das EU-Parlament sei nicht transparent genug. Gegenfrage: Wie soll sich das ändern, wenn außer kurz vor der Wahl niemand über EU-Politik (mit Ausnahme von irgendwelchen Regulierungen) berichtet?

So ziemlich das einzige, was man derzeit hört, ist wie Merkel und Sarkozy von oben herab entscheiden, ob Barosso eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsident bekommen soll. Zwar liegt es an den Regierungschefs den Präsidenten zu benennen, aber das Parlament zumindest mitreden zu lassen, gefällt den Regierungschefs scheinbar nicht.

Was gibt es sonst in der EU? Schäuble soll EU-Kommissar werden- und dann wieder doch nicht. Grüne und Liberale versuchen derweil eine Mehrheit gegen die konservative EPP zu errichten. Vermutlich werden die Liberalen ihren Kurs aber noch wechseln, denn es scheint als möchte der Fraktionsvorsitzende Graham Watson es mit dieser Haltung zum Parlamentspräsidenten schaffen. Aber das ist nicht das einzige, was er von sich gab. Zudem forderte er, Euronews zum europaweiten, öffentlich-rechtlichen Sender zu machen, um so die Wahlbeteiligung zu steigern. Vor allem aber sollen die EU-Kommissionspräsidenten auch aus dem Parlament stammen- was den Regierungschefs wohl weniger gefallen dürfte (siehe oben). Zu guter Letzt ein weiterer Vorschlag: EU-weite offene Listen. Grundsätzlich eine gute Idee, die auch Daniel Cohn-Bendit befürwortet, die Frage wie sich Parlamentarier aus kleinen Ländern dann durchsetzen sollen aber bleibt. Vielleicht mittels einer Zweitstimme, sprich Direktmandaten?

In diesem Spiegel-Online Artikel gibt es noch weitere teils mehr, teils weniger seriöse Vorschläge, die EU-Wahl aufzuwerten. Was aus diesen wird, steht in den (12) Sternen. Hoffen wir auf einen regen Dialog. Zuvor wäre es aber nötig, dass der EU-Reformvertrag ratifiziert wird, damit das Parlament endlich mehr Befugnisse erhält, was die Grundlage für weitere Reformen wäre. Über den Reformvertrag wird in Irland dieses Jahr ein zweites Mal abgestimmt, sollte die Regierung Brown in Großbritannien noch zusammenbrechen, könnte es auch hier zu einem Referendum kommen- das nämlich fordern Teile der Opposition, obwohl das UK dem Vertrag bereits zugestimmt hat. Ein Rückzieher hier könnte zu einigen Verstimmungen führen.

Es bleibt also zu hoffen dass die Debatte lebendig bleibt und das Referendum in Irland ein Referendum über den EU-Vertrag wird, und nicht wieder eines über Vorurteile zur EU.

Und was die Berichterstattung angeht: Ich hoffe ich mache es später besser, wenn ich mit meinem Studium fertig bin. Ich werde auch versuchen hier gelegentlich etwas zu veröffentlichen. Erinnert mich gerne dran!