Steinmeiers Kompetenzteam

SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat heute sein „Kompetenzteam“, oder besser Schattenkabinett vorgestellt. Den Ausdruck „Kompetenzteam“ hat er dabei wohl von seiner Konkurrentin Merkel abgegriffen, ging diese doch im letzten Bundestagswahlkampf mit einer solch titulierten Mannschaft ins Rennen. Damals mit dabei war der „Professor aus Heidelberg“, Paul Kirchhof, der sich eher als Eigentor herausstellte. Gibt es bei Steinmeier auch ein „Eigentor“?

Wer gehört dem Team an?

• Manuela Schwesig -> Familie
• Harald Christ -> Mittelstandspolitik
• Karin Evers-Meyer -> Behindertenbeauftragte
• Udo Folgart -> Agrarpolitik
• Barbara Hendricks -> Verbraucherschutz
• Dagmar Freitag -> Sportpolitik
• Hubertus Heil -> Neue Medien und Medienpolitik
• Barbara Kisseler -> Kultur
• Ulrike Merten -> Verteidigung
• Thomas Oppermann -> Innenpolitik
• Carola Reimann -> Forschung
• Andrea Nahles -> Bildung und Integration
• Sigmar Gabriel -> Umwelt
• Olaf Scholz -> Arbeit
• Peer Steinbrück -> Finanzen
• Wolfgang Tiefensee -> Verkehr
• Heidemarie Wieczorek-Zeul -> Entwicklung
• Brigitte Zypries -> Justiz

Die letzten sechs bekleiden bereits das Ministeramt für ihren „Kompetenzbereich“.

Ich habe in der Liste einmal alle Bereiche (+ Personen) fett markiert, denen man ein derzeit existierendes Bundesministerium zuordnen kann. Bevor ich zu denen komme, die dabei aus dem Raster fallen, zunächst zu Dopplungen:

Bildung (Nahles) und Forschung (Reimann) befinden sich beide unter dem Dach des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Zudem ist Bildung Ländersache. Sie eignet sich jedoch gut für Wahlkämpfe, daher vermutlich diese Position, noch dazu mit einer Person, die vermutlich aufgrund ihrer Position innerhalb der SPD einen Posten „bekommen musste“. Warum Carola Reimann jedoch den Forschungspart bekommt ist etwas verwunderlich, ist sie doch Gesundheitsexpertin. Aber vielleicht lässt man Reimann ja noch auf „ihr“ Gebiet wechseln, falls Ulla Schmidt Opfer der Dienstwagen-Affäre wird.

Auch die Kompetenz für das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde zweigeteil, nämlich auf Udo Folgart (Agra) und Barbara Hendricks (Verbraucherschutz). Vielleicht, weil Udo Folgart Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes ist, und man hier auf Stimmen hofft.

Streng genommen gibt es auch eine Dopplung bei Thomas Oppermann (Innenpolitik) und Dagmar Freitag (Sport). Eventuell überlegt man hier, ein Sportministerium zu schaffen, wie ich es schon mehrfach befürwortete.

Wer bleibt ohne passendes Ministerium?
Zum einen Barbara Kisseler (Kultur). Kultur ist aber ein großer Bereich, der in einem „Kompetenzteam“ anzutreffen sein sollte. Anders verhält es sich da mit dem Bereich von Hubertus Heil: Neue Medien. Was soll das bitte? Versucht die SPD das nach #zensursula verlorene Vertrauen hier zu gewinnen? Und hat Hubertus Heil diesen Posten bekommen mit der Kompetenz-Begründung, er würde gelegentlich twittern? Naja, zumindest hat er das nach der Berufung gleich mal wieder getan. Ich denke hier besteht „Eigentorpotential“, obwohl mir persönlich Hubertus Heil bisher alles andere als negativ aufgefallen ist. Auf der anderen Seite, umfasst sein Gebiet auch Medienpolitik als solche, ein durchaus wichtiges Feld.

Zu Karin Evers-Meyer als Behindertenbeauftragte kann ich wenig sagen. Zwar finde ich es grundsätzlich positiv, eine solche Position zu haben, großen Stellenwert im Team wird sie vermutlich aber nicht haben- außer vielleicht als Person, die dafür sorgt, dass mehr Frauen als Männer im Team sind.

Mittelstandspolitik?
Nun zu Harald Christ, dessen Bereich, Mittelstandspolitik, mir beim ersten lesen direkt etwas aufstieß. Ganz ehrlich, ich kann das Wort „Mittelstand“ kaum noch hören. Mal ist er Rückgrat, mal Konjunkturmotor, dann wieder bedroht und blablabla. Deutschland das Land des Mittelstands. Ja, was dieses Wort in Politiker-Deutsch angeht, durchaus. In Wahrheit jedoch ist der Mittelstand nirgendwo genau definiert. Gleichzeitig ist er aber der heilige Gral- jeder will dazu gehören. Denn „unten“ sind Hartz4-Empfänger und „oben“ die Boni-Empfänger. Das ist zumindest der Eindruck, der dadurch erzeugt wird.

Selbst wenn man das so sähe, stellten sich mir zwei Fragen: 1. Kann bzw. sollte man Politik für eine bestimmte Schicht machen?, und 2. Würde es wenn nicht eher Sinn machen, die Schicht mit geringeren Einkommen besonders zu betrachten? Ich für meinen Teil würde die erste dieser Fragen bereits mit nein beantworten, der Rest ergibt sich daraus.

Wer und was fehlt?
Zwei Ministerien sind im Kompetenzteam nicht abgedeckt: Gesundheit und Außenpolitik. Während ersteres wohl noch von Ulla Schmidt oder Carola Reimann abgedeckt werden wird, bleibt letzteres unbesetzt, was sich rächen könnte.

Natürlich, Steinmeier selbst ist Außenminister, aber das will er ja nicht belieben (oder doch?). In der Zwickmühle, Steinmeier die Kompetenz abzugraben oder dieses Feld unbesetzt zu lassen, bzw. als Chefsache zu betrachten, entschied man sich in der SPD für die zweite Version. Wäre ich überzeugter SPD-Wähler, würde mich aber trotzdem interessieren, wen die SPD im Falle eines Wahlsieges gerne zum Außenminister machen würde. Vielleicht reibt sich Guido Westerwelle ja die Hände. Kleiner Scherz

Aber nicht nur jemand für die Außenpolitik fehlt, auch SPD-Parteichef Müntefering ist im Team nicht zu finden. Unterm Strich ist das Team kein großer Reinfall, Angela Merkel lehrt es jedoch nicht das fürchten. Ich bin gespannt, wie die Medien das Team in den nächsten Tagen bewerten werden. Auch zum Beispiel, dass Ulrike Merten (Verteidigung), Mitglied eines Rüstungs-Lobby-Verbandes ist.

Fotos: Quelle: Flickr.com. User: SPD in Niedersachsen

About these ads