Landtagswahlen: Veni, vidi, delegi

Wahl- Nachberichterstattung könnte so schön sein, wenn doch bloß die Politiker nicht zu Wort kämen. Aber sie tun es. Und so gibt es nur Gewinner und wenn es doch Verluste gibt, dann hat man wahlweise trotzdem gewonnen, oder aber höhere Umstände sind schuld. Inhalte auf jeden Fall nicht, allerhöchstens die mangelnde Kommunikation dieser. Stellenweise bekam ich fast den Eindruck, als möchte die FDP nun Tepco auf Schadensersatz verklagen. Oh man! Gernot Hassknecht, der Kommentator der Heute Show, hat es auf Twitter auf den Punkt gebracht:

Was mich am, meisten erstaunt und zugleich gefreut hat, ist die hohe Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Ist endlich Schluss mit Politik-Verdrossenheit? Ich kann es nur hoffen. Wenig überraschend ist, dass die Grünen von den hohen Wahlbeteiligungen profitieren. Es spiegelt das wieder, das die Institute seit Jahren in Deutschland messen: Nämlich dass es losgelöst von Parteipräferenzen eine „schlafende Linke Mehrheit“ in Deutschland gibt.

Nach den Wahlergebnissen von heute habe ich mich geistig mal ein wenig in die Zukunft versetzt und mich gefragt, wie die Wahlen in fünf Jahren wohl aussehen werden. Ich kann es mir kaum vorstellen. Gerade die Grünen werden von sehr hohen Werten aus starten. Möglicherweise halten sie diese, normal würde man dies aber bezweifeln. Das hieße dann, dass sehr viele Prozente „frei werden“. Vielleicht „frisst“ die SPD die Werte. Man weiß es nicht. Auf jeden Fall werden künftig wohl größere Wählerwanderungen auf der Tagesordnung stehen.

Entscheidend wird dafür jedoch sein, ob die Grünen +20% auch „können“, sprich ob sie stark/selbstbewusst auftreten werden ohne gleichzeitig einen „Volkspartei-Stallgeruch“ zu bekommen. Es gibt durchaus Staaten, in denen sich langfristig etwas in der Parteienlandschaft verschoben hat. In Deutschland gab es dies in der Bundesrepublik bislang nicht. Ironischer Weise könnte diese große Änderung ausgerechnet mit der Rückkehr zu einem Dreiparteien-System einhergehen.

Aber ich glaube, dass die FDP sich wieder berappeln wird. Gleichwohl wird das Schicksal der FDP noch lange Zeit als mahnendes Beispiel dienen. Als ein Beispiel dafür, dass Höhenflüge schnell vorbei sein können, wenn man am Volk vorbei regiert.

Die eigentlichen Verlierer der Wahlen sind die Linken. In Hamburg, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind linke Mehrheiten ohne die Linke möglich. Das bedeutet für viele, dass der Wahlgrund zugunsten der Linken künftig fehlt. In der Landespolitik konnte die Partei im Westen bisher nicht punkten. Solange Rot-Grün im Bund nicht regiert, wird es für die Linke schwer werden. Die SPD hätte die Linke vorerst tatsächlich ausgesessen. Sie brauchte dafür lediglich die Opposition. Die CDU verliert damit ihr Schreckgespenst.

Ein weiterer Verlierer: Die Piraten. Derzeit sieht es nicht danach aus, als würden sie noch eine Rolle spielen. Sie haben ihr Ergebnis um die 2 Prozent wieder bestätigt. Aber für mehr scheint keine Luft zu sein. Als wirkliche Alternative werden die Piraten auf Landesebene nicht wahrgenommen, bei den (wahl)entscheidenen Themen spielt ihre Position keine Rolle. Auch andere Parteien sind derzeit nicht als Kandidat auszumachen, in nächster Zeit an der 5 Prozent-Hürde zu kratzen. Also, von unten jetzt…

Aber – und das gilt für alle Punkte – alles ist schnelllebiger geworden. Und zwar, weil sich mehr Bürger mehr Parteien zumindest vorstellen können zu wählen (vgl. wieder zur schlafenden linken Mehrheit). Und weil Informationen schneller und detaillierter zum Wähler kommen, nicht zuletzt aufgrund neuer Medienanbieter und neuer Kommunikationskanäle.

Fazit: Es wird eine spannende Zeit. Und sie hat gerade erst begonnen.

PS: Auch wenn die Lateinkenner die ich-Form in der Überschrift erkennen mögen: Ich war heute nicht wahlberechtigt.

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