Manche Geschichten fangen damit an, dass man sich eine Statusmeldung im ICQ anschaut. Das klingt wie aus dem „Themenfindung“-Seminar meines Studiengangs entnommen, ist aber wirklich passiert. Denn einer meiner Freunde hinterließ im ICQ eine Botschaft, die mich aufhorchen ließ:

Lasst euch nicht gegen die S-Grippe impfen! die haut euch um,
Ich hab mich mit Gott geprügelt…

Da mein Interesse geweckt war, schrieb ich den betreffenden Freund an. Dieser ist genau wie ich Leichtathletik-Wettkampfsportler und erklärte sich bereit, dass ich über sein „Erlebnis“ berichten dürfe. Was also war geschehen?

Mein Bekannter (im folgenden M.) ließ sich auf Anraten seines Arztes auf die Impfliste für H1N1, sprich Schweinegrippe, setzen. Der Grund klingt plausibel: Falls er im Laufe der Hallensaison oder kurz davor erkranken würde, wäre die komplette Vorbereitung dahin gewesen. Daher besser frühzeitig einen Piks, als später danieder liegen.

Montagabend bekam M. dann einen Anruf: Ein anderer Impfwilliger sei abgesprungen, ob er kurzfristig Zeit habe. Der Grund, der dahinter steckt, ist mir bereits seit einiger Zeit bekannt: Die Impfpackungen sind nämlich 10er-Packs. Einmal angebrochen müssen sie möglichst schnell aufgebraucht werden.

M. musste beim Arzt einen Zettel ausfüllen und bekam einen Aufklärungsbogen (siehe unten). Auf ein angebotenes Aufklärungsgespräch mit dem Arzt verzichtete er, da auch die Sprechstundenhilfen alle seine Fragen beantworten konnten.

Der „Beipackzettel“ warnt vor möglichen Nebenwirkungen: Sehr häufig (bei etwa jedem Zehnten) kämen demnach unter anderen Kopfschmerzen, Müdigkeit, Muskel- und Gelenkschmerzen sowie Fieber vor. Weniger oft, aber immer noch erschrecken häufig (10-100,) seien unter andern Blutergüsse an der Injektionsstelle, Schüttelfrost, Lymphknoten-Schwellungen sowie andere unangenehme Dinge. Gelegentlich (100-1000) träten zudem unter anderen auch Übelkeit, Erbrechen, Schlaflosigkeit oder Durchfall auf.

„Ich hab sozusagen nicht an die starken Nebenwirkungen geglaubt!“, gibt M. zu. Er irrte sich jedoch. Etwa zwei Stunden nach der Impfung mit dem umstrittenen Impfstoff Pandemrix setzten erste Beschwerden ein: Fieber, Kopfschmerzen, Muskelschmerzen, Gelenkschmerzen und Übelkeitsgefühl. Außerdem bildete sich eine Verhärtung an der Injektionsstelle.

Die auf die Impfung folgende Nacht wurde demnach alles andere als angenehm. Statt erholsamem Schlaf gab es das in der ICQ-Away metaphorisch als „Prügeln mit Gott“ beschriebene Gefühl des krank-seins. Einen Bekannten von M. traf es ähnlich schwer: Er lag mit Schüttelfrost im Bett.

„Wenn ich gewusst hätte, dass so schlimme Nebenwirkungen auftreten, hätte ich mich nicht impfen lassen!“, konstatiert M. im Nachhinein. Gleichzeitig hofft er aber, dass ihm dadurch schlimmeres, zu einem wohlmöglich ungünstigeren Zeitpunkt, erspart bleibt. Am Tag drauf ging es ihm zum Glück immerhin wieder einigermaßen gut…

Im folgenden Scans des Aufklärungsbogens:

• Blatt 1
• Blatt 2

Im Juni protestierten deutschlandweit Studierende und Schüler(innen). Nun tun sie es erneut und werden wohlmöglich etwas ernster genommen. Trotzdem werde ich das Gefühl nicht los, dass zunächst unsere Freunde aus dem Süden (Österreich) –vulgär ausgedrückt- den Arsch hochbekommen mussten, bevor auch hierzulande etwas passiert. Und so wundert es nicht, dass bei Twitter und anderen Diensten das Keyword „Bildungsstreik“ seltener verwendet wird, als die österreichischen Kreationen „unsereuni“ und „unibrennt“.

Auf CARTA beklagt Matthias Schwenk daher nicht ganz zu Unrecht, dass die Protestierenden in Deutschland es nicht schaffen, das Internet für ihre Zwecke zu nutzen. Dem gegenüber steht nun zumindest eine kleine Bemühung zweier Studenten, die den Miniblog „Gefangene des Bildungssystems“ ins Leben gerufen haben.

Das Ganze ist bislang noch nicht sehr bekannt. Die beiden Studenten versuchen auf unkonventionelle, aber auch forsche Art und Weise, auf den Bildungsstreik aufmerksam zu machen. Und zwar mit Fotos von sich, auf denen sie sich mit einem Schild als „Gefangene des Bildungssystems“ betitelten. Nun rufen sie alle Studierenden auf, mitzumachen. Die nötige Schild-Vorlage liegt auf dem Blog zum Download bereit, die ersten eingesendeten Bilder sind bereits online.

Die Fotos spielen in ihrer Art natürlich auf die bekannten Fotos der Schleyer-Entführung an. Dieser Umstand ist Maximilian Russ, einen der Erfinder der Seite durchaus bewusst. Gegenüber der Readers Edition sagte er „Sollte das Ganze ein bisschen Bekanntheitsgrad kriegen, gibt’s mit Sicherheit Leute, die das nicht ok finden, dem Schleyer gegenüber. Aber das ist ja erst mal Wurst, selbst das bringt Aufmerksamkeit. Und lebendig wird er auch nicht mehr”.

Mehr zur Aktion findet man in dem grade bereits erwähnten Artikel von Nicole Oppelt auf der Readers Edition- zu finden hier.
Der Blog selbst ist unter folgender Domain zu erreichen: http://bildungsstreik.posterous.com/

Aus gegebenem Anlass krame ich an dieser Stelle noch mal meine „Impressionen zum Bildungsstreik“ aus dem Frühsommer raus. Hier findet ihr die Einführung in die Mini-Reihe, von dort aus könnt ihr euch zu den fünf kurzen Texten weiter klicken.

Zudem leg ich euch diesen Text ans Herz. Darin geht es um die aktuellen Bildungsstreik-Proteste im November und die Frage, warum sich verhältnismäßig wenige daran beteiligen, obwohl sie die Forderungen unterstützen.

Ich wurde geblitzt. Ja, ich war zu schnell und ja, natürlich ärgert man sich und sucht die Schuld bei anderen (im meinem Fall teilweise sogar wirklich zu Recht, aber das sagen sicher alle). Doch unabhängig davon sollte man sich mal einen kurzen Moment Zeit nehmen, über Verkehrsüberwachung und Verkehrskontrolle in diesem Land nachzudenken.

Vom Grundsatz her soll sie dazu dienen, den Verkehr zu regeln und damit flüssig und sicher zu gestalten. Doch grade hier muss man sich regelmäßig fragen, wer der größere Verkehrssünder ist, der einfache Bürger oder zum Beispiel diejenigen, die zum Teil vollkommen verkorkste Ampelschaltungen zu verantworten haben. Warum wird meistens nur zu schnell fahren geahndet, deutlich unter Tempolimit fahren, unmerklich beschleunigen oder das „Schlafen“ an Ampeln jedoch nicht. Alles Dinge, die Stress bei anderen Fahrern erhöhen und je nach Zeitdruck sogar späteres zu schnell fahren als Konsequenz mit sich bringen.

Wenn es darum geht, zu schnell fahren zu verhindern, warum blitzt man dann häufig nicht an Gefahrenzonen wie Schulen, sondern an vermeintlich harmlosen Stellen, schön versteckt? Wer denkt da nicht gelegentlich, dass es vielleicht weniger um die „Verkehrserziehung“ geht, als um das damit verbundene Geld, dass der Staat bekommt.

Zu schnell fahren für die Hypo Real Estate also? Nicht ganz, denn genau genommen geht das Geld in erster Linie an die Kommunen. Aber die sind bekanntlich häufig knapp bei Kasse und werden das, sollten die schwarz-gelben Steuerpläne umgesetzt werden, noch stärker sein. Im Bezug auf das gefühlte „Abzocken“ ist dieser Text sehr interessant, auch wenn er schon etwas älter ist.

Ein interessantes Zitat daraus: „Vermeiden lässt sich das [geblitzt werden, d. Blogger] nur, wenn man sehr oft auf den Tacho schaut – aber gerade das kann verdammt gefährlich sein.“ Eine ähnliche Situation kenne ich aus Darmstadt: An einer Stelle steht dort ein fester Blitzer kurz vor einer Fußgänger-Ampel. Nicht wenige Autofahrer beachten diese vor lauter ängstlichem zum Blitzer schauen nur spät, oder gar zu spät.

Es gibt Verkehrsüberregulierung. Ein Beispiel: Bei Darmstadt gibt es an einer Stelle sieben(!) Ampeln innerhalb von etwa zwei Kilometern- wohlbemerkt größtenteils Außerorts. Dadurch entsteht zu Berufsverkehrszeiten regelmäßig Rückstau über jede Ampel hinweg. Die meisten sind sogar nachts an. Dann steht man häufig mehrere Sekunden vor einer roten Ampel, obwohl im weiten Umkreis niemand ist. Aber macht ja nichts, wir haben Zeit und Schadstoffausstoß interessiert auch keinen…

Die ganzen Überregulierungen, zusammen mit der Überwachung durch Polizei und Co. haben jedoch noch einen anderen Effekt: Sie halten, bewusst oder unbewusst, den Bürger obrigkeitstreu und unmündig, indem sie eine durch regulierte (Verkehrs)Welt, mit wenig freiem Denken schaffen. Und der typische Deutsche ist mittlerweile schon vollkommen überfordert, wenn an einer Straßenmündung ohne Vorfahrtsregelung drei Autos gleichzeitig kommen. „Warum fällt keine Autorität vom Himmel, die uns sagt was zu tun ist?“ In anderen Ländern sind Verkehrsteilnehmer kommunikativer, relaxter und flexibler.

Das mag überzogen sein, vielleicht aber auch nicht. Eine Geschichte lässt auf jeden Fall nachdenklich werden: Der Ort Bohmte in Niedersachen verzichtete nämlich in einem Modelversuch im Rahmen der Initiative „Shared Space“ an einer Straße vollkommen auf Verkehrsregulierung. Das Ergebnis: Nun gibt es dort deutlich weniger Unfälle und Stress. Besonders bemerkenswert ist, was der ortsansässige Pastor laut Focus sagt: „Shared Space ist ja nicht nur ein Verkehrskonzept, sondern es hat etwas mit Leben, Begegnung und Kommunikation zu tun.“ Mit Kommunikation und Leben also. Na schau an…

Deutsche tun sich scheinbar schwer, Tatsachen auszusprechen. Zum Beispiel folgende: Wir haben eine rechtskonservative Regierung. Liest man internationale Presse, wird dies deutlich. Fast geschlossen beschrieben die Zeitungen aus dem Ausland nach der Wahl die neue Regierung als „mitte-rechts-Koalition“ oder als „rechst-konservative“ Regierung. In Deutschland jedoch übernimmt die Presse den von Seiten der Union und FDP erdachten Begriff der „bürgerlichen Koalition“. Dass die Parteien Angst vor dem Wortbestandteil „rechts“ haben, mag noch schlüssig sein, dass die Medien ihnen jedoch auf den Leim gehen und das Kind nicht beim Namen nennen, ist feige. Freilich, vermutlich gäbe es einen Aufschrei, aber grade diesen sollte man gelegentlich provozieren. Immerhin gibt es auch keine Probleme, die Gegenseite als „linkes Lager“ oder „linke Opposition“ zu bezeichnen. Mehr noch: Auch bei der Bezeichnung ausländischer Regierungen haben wir keine Probleme mit der Vokabel „rechts“. Welche Zeitung nannte und nennt beispielsweise die aktuelle israelische Führung nicht als „rechtsgerichtet“.

Nun geht Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung sogar noch einen Schritt weiter. Sie nennt ihre Regierung eine Regierung „der Mitte“. Dass dies nur Wortmalerei ist, weiß sicher auch die Kanzlerin selbst. Denn: Wäre die schwarz-gelbe Koalition wirklich in der Mitte, müsste es auch Oppositionsparteien rechts von ihr im Parlament geben. Das tut es jedoch nicht. Und auch außerhalb gibt es nur die rechtsradikalen Parteien, die wahrnehmbar auftreten und rechts von der Union liegen.

Es bleibt also zu hoffen, dass die Medien den Regierungsparteien nicht noch mal verbal folgen und so in gewisser Hinsicht die Wirklichkeit verzerren. Natürlich ändert sich durch die Bezeichnung „mitte-rechts“ nichts in der Politik. Aber wir sollten aufhören aus Angst vor dem Ausdruck „rechts“ neue Begriffe zu erfinden, die teilweise sogar in so drolligen oder vielmehr lächerlichen Bezeichnungen wie „Tigerenten-Koalition“ oder „Biene-Maja-Koalition“ münden. Entweder ist „mitte-rechts“ ein Problem, dann ist es politisch zu klären, oder „mitte-rechts“ ist kein Problem. Egal wie man darauf antworten mag, es ist ein Grund, das Kind beim Namen zu nennen!

Je nachdem wie weit man den Begriff Fan fasst, bin ich Rammstein-Fan. Ich habe alle Studioalben der Band und höre diese sehr gerne. Gestern Abend hat mich eine Meldung daher sehr geschockt: Die neue Rammstein-Platte „Liebe ist für alle da“ wird indiziert. Das melden unter anderen laut.de und Welt-Online. Die Konsequenzen aus der Indizierung: Kein Verkauf mehr an Minderjährige, Verkauf generell nur „unter der Ladentheke“ und keine öffentliche Werbung mehr. Der Antrag, den die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien bestätigte, kam angeblich von Familienministerin Ursula von der Leyen oder zumindest aus ihrem Ministerium, was den Spitznamen „Zensursula“ weiteren Aufwind geben dürfte.

Was am Album konkret ausgesetzt wird, ließen Rammstein auf Facebook verkünden. Dort hieß es am Donnerstag um kurz nach 22 Uhr:

Urteilsspruch: Das neue Rammstein Album ist auf Antrag des durch die Ministerin von der Leyen geführten Bundesministeriums indiziert worden und wird zukünftig lediglich unter der Ladentheke zu haben sein. Volljährige sollten ihren Ausweis nicht vergessen und dann beim Händler ihres Vertrauens nachfragen

Wenig später folgten weitere Informationen:

indiziert wurden „ich tue dir weh“ sowie das Foto des Artworks, das Richard mit der auf seinem Knie liegenden Frau darstellt. Begründet wurde es damit, dass dies eine jugendgefährdende Darstellungen von S/M- Praktiken sei. Zudem wurden weitere Aspekte besprochen, z.B. wurde durch Mitglieder des Prüfungsgremium die Meinung vertreten, dass R+ durch den Titel „Pussy“ zu ungeschütztem GV in Zeiten von Aids animieren würde

Dank meines Studiums habe ich mit Medienrecht zu tun. Und so weiß ich, dass im Artikel 5, Absatz 3 unter anderen die Kunstfreiheit enthalten ist. Diese ist, entgegen zum Beispiel der Meinungsfreiheit ein schrankenloses Recht. Es darf somit nur eingeschränkt werden, wenn ein anderes Grundrecht verletzt wird. In diesem Falle werden wohl die Menschenwürde (Artikel 1) sowie das Recht der freien Persönlichkeitsentfaltung (Artikel 2) herangezogen, die den Jugendschutz begründen. Doch selbst dann muss eine Güterabwägung stattfinden, was bedeutet, dass die Verletzung deutlich sein muss. Ist sie das? Ich finde nein.

Das kritisierte Bild ist in meinen Augen recht harmlos. Es wird angedeutet, dass der entblößten Frau auf den Hintern geschlagen wird. Das ist sicherlich nicht die feine Schule, aber es gibt in unserer „Sex-sells-Kultur“ bei weitem schlimmeres. Der Liedtext zu „Ich tue dir weh“ ist so überzogen, dass ihn keiner ernsthaft als Aufruf zu S/M-Praktiken verstehen kann. Darauf weist auch Bandmitglied Christian „Flake“ Lorenz im Interview mit der BamS hin. Er sagt:

„Für wie dumm halten diese Leute eigentlich unsere Fans? Oder meinen sie im Ernst, irgendjemand sieht das als Aufruf, in den Baumarkt zu gehen, eine Rolle Stacheldraht zu kaufen und einer Frau durch den Harnkanal zu ziehen?“

In meinen Augen der größte Witz ist die Prüfungsgremiums-Kritik am Text von „Pussy“. Hätte man kritisiert, dass hier zu viel von Sex die Rede ist, hätte man darüber diskutieren können. Der Einwand, dass zu ungeschützten Geschlechtsverkehr aufgerufen wird, ist jedoch mehr als lächerlich. Schließlich singen Rammstein nirgendwo im Lied, dass nicht verhütet wird oder nicht verhütet werden soll. Das Thema wird nur einfach nicht erwähnt. Aus dem laut Rammstein dem Lied entgegengebrachten Einwand muss man aber schließen, es wird verlangt, dass nur ein solcher Liedtext ok gewesen wäre: „You’ve got a pussy / I have a dick / So, what’s the problem / Let’s do it quick / but with a gummi“

Frühere Rammstein-Texte waren inhaltlich nicht groß anders, wurden jedoch nicht indiziert. Auch in „Rein raus“ ging es um (nicht explizit als verhütet bezeichneten) Sex, „bück dich“ geht ebenfalls in die Richtung S/M. Was ist nun anders? Liegt es etwa wirklich, wie Rammstein indirekt behaupten, an der aktuellen Führung im Familienministerium? Was einige Fans von den Praktiken der Indizierung heutzutage halten, demonstriert folgender Kommentar recht gut, den ein Fan auf der Facebook-Seite Rammsteins hinterlassen hat: „Im Grunde muss man den Leuten ja sogar danken, denn eine Indizierung ist ja heutzutage nichts weiter als ein Gütezeichen. ‘Hier ist etwas, das nicht der Norm entspricht‘.“

Wie ich bereits erwähnte, steht die verfassungsrechtliche Grundlage für diese explizite Indizierung durchaus auf dünnen Eis. Ob jedoch Klage eingereicht wird, ist bislang unbekannt. Bis zu einem Urteil würden viele Monate vergehen. Im bereits weiter oben erwähnten (lesenswerten) BamS-Interview deutet der Rammstein-Keyboarder jedoch zumindest sein Unverständnis gegenüber dieser Auslegung von Artikel 5 an. Er sagt:

„Ich spreche darauf an, dass in der BRD angeblich Meinungsfreiheit herrscht. Aber wenn sie so aussieht, dass Nazis unbehelligt „Ausländer raus“ brüllen dürfen, aber unsere Platte hingegen aus dem Verkehr gezogen wird, dann sind wir nicht viel weitergekommen.“

Dieses Statement kann ich nur unterstreichen!

„Student, der: Meist jugendliche Person, die nichts tut, und trotzdem nie Zeit hat.“

Da ich mit ein paar Dingen beschäftigt war, ist in den vergangenen zwei Wochen hier nur ein Text online gegangen. Ganz faul, war ich natürlich trotzdem nicht. Es sind nämlich Texte von mir u.a. im Regioblog und auf CARTA erschienen. Allen, denen diese entgangen sind, möchte ich die Texte an dieser Stelle per Link noch einmal ans Herz legen. Kommentare sind selbstverständlich gerne gesehen.

• Verkehrte Welt: Wenn der Zivildienst die Wehrpflicht begründet (CARTA)
  Kommentar über die geplante Verkürzung der Wehrdienstzeit und den Aufschrei der Sozialverbände. Gibt es die Wehrpflicht nur noch, damit über den Zivildienst billige Arbeitsplätze generiert werden?

• Nach Netzeitung-Aus: Zeitungssterben vs. Online-Medien-Tod. Wer stirbt schneller?! (CARTA)
  Nach dem Ende von zoomer macht nun auch die Netzeitung dicht. Viele reden vom Zeitungssterben, doch online sieht es nicht viel besser aus. Sind die Zeiten wirklich so düster? (Auch die Kommentare mit lesen)

• Der Politiker von der Tankstelle (Regioblog)
  Stell dir vor, du willst einen Politiker erreichen, und ein Tankstellenmitarbeiter geht dran. So geschehen meinem Kommilitonen. Doch auch was das Netz sonst über den Politiker hergibt, ist sehr seltsam.

• Leute, ich will nicht shoppen! (Regioblog)
  Langsam aber sicher fangen die Shoppingzentren in der Region Rhein-Main an, mir auf den Zeiger zu gehen. Warum erfahrt ihr im Text.

Dieser Text lag mir schon lange in den Fingern, heute kommt sein Tag. Ich plädiere offiziell mehr Unruhe in deutschen Schulen, Hochschulen und überhaupt! Die Deutschen sind einfach zu ruhig, bzw. werden zu ruhig gemacht. Und damit meine ich diesmal nicht, dass sie nur selten Probleme offen aussprechen, protestieren oder diskutieren. Ich meine schlicht die „deutsche Arbeitsatmosphäre“.

Die wird schon in der Schule indoktriniert: Ruhe beim Arbeiten, Ruhe fördere die Konzentration. Andererseits: Viele Autofahrer werden mir sicher zustimmen, wenn ich sage, ohne Radio würde die Konzentration bzw. Aufmerksamkeit bei langen Fahrten schneller dahinschwinden. Aber ich will gar nicht so sehr darüber diskutieren, ob Ruhe nun zuträglich ist oder nicht, Fakt ist, sie ist sehr eindimensional.

Sätze wie „könnt ihr mal ruhig sein, hier wollen welche arbeiten?!“ oder „Ruhe, das stört!“, sind sicherlich jedem Mal in seiner Schul- oder Hochschullaufbahn begegnet. Aber: Ruhe ist kein Naturzustand. Schauen wir uns doch die Welt an, in der wir leben: Ist das etwa eine ruhige Welt?

„Ruhe, ich kann mich nicht konzentrieren!“, ist ein weiterer Satz der in die obige Reihe passt (den ich im Übrigen erst heute wieder gehört habe). Dieser Satz bringt das Problem auf den Punkt: Die Leute sind aus Schule und Uni nichts anderes  als Stille gewohnt. Doch in meinen Augen sollten sie es. Ich finde, im Rahmen von ganzheitlicher Ausbildung müssen „Stresssituationen“ explizit gelehrt werden. Klausuren mit Musik oder Gartenlärm. Gruppendiskussionen mit lautem Hintergrundgequatsche und und und…

Das sage ich nicht nur, weil ich selber ein Mensch bin, der ungern vollkommene Stille hat, sondern weil wir alle auch bei Lärm arbeiten können sollten. Das heißt nicht, dass wir diesen Zustand bevorzugen sollen, aber dass wir wissen sollten, damit umzugehen. Als meine Deutsch-Abiturklausur geschrieben wurde, entschloss sich ein Gärtner vor dem Raum den Rasen zu schneiden. Nicht wenige sind mit dieser Situation kaum zurecht gekommen. Doch so etwas wird ihnen im Berufsleben sicher noch häufiger passieren. Was sollen sie dann machen, lärmfrei? Oder einige meiner Studienkollegen, die nur bei Ruhe meinen, lesen und schreiben zu können: Was machen sie, wenn sie Liveticker bei einem Bundesligaspiel im Stadion schreiben sollen?

In diesem Sinne: Pump up the volume! Auch Unruhe sollte mal erlaubt, nein gelegentlich sogar erwünscht sein!

„Schäuble überwacht jetzt Banken“ titel die taz. Nicht ganz falsch, denn der Innenminister wird Finanzminister, damit der Kanzleramtsminister Innenminister wird, was auch der Wirtschaftsminister hätte werden können, der nun aber Verteidigungsminister wird, weil der Verteidigungsminister Arbeitsminister wird und der Wirtschaftsminister FDP-Personalie wird.

Alles klar? Wenn nicht kann vielleicht meine folgende Grafik helfen. Ist natürlich noch alles unter dem Vorbehalt der Verhandlungen und später der Vereidigungen. Aber eines scheint schon mal klar: Unsere Politiker sind wahre Multigenies. Oder sie können einfach alles gleich… schlecht?! Ich möchte zumindest mal wissen, welcher Aufschrei bei Eltern passieren würde, wenn der Politiklehrer Bio unterrichtet, damit der Biolehrer Religion macht und der Sportlehrer Latein macht, aber auch Mathe zur Auswahl gehabt hätte.

Naja, hier nun die Grafik, bevor ich mich weiter in Rage bringe

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Obwohl grade passend zum Beschluss einer Laufzeitverlängerung von AKWs neue Skandale über Atommüll bekannt wurden, soll die Atomenergie weiter als geeignete „Brückentechnologie“ verkauft werden. Dabei scheint die Brücke langsam aber sicher Formate anzunehmen, wie die der Confederation Bridge in Kanada. Endlagerfrage, Leukämie-Fälle und auch der Uran-Abbau bleiben also weiter ungeklärt. Neustes Schönfärbeargument von AKW-Betreibern und kommender Bundesregierung ist daher der Klimaschutz. Doch dies ist nur ein Vorwand, sollte die Regierung nicht etwas am CO2-Handel ändern.

Der Grund ist denkbar einfach: Die Menge an CO2, die Deutschland maximal ausstoßen darf, ist über den Zertifikatshandel europaweit festgelegt. Mit anderen Worten: Wird in der Stromproduktion weniger CO2 ausgestoßen, kann die sonstige Industrie mehr ausstoßen! Die EU hat Deutschland wegen des Atomausstiegs einen höheren CO2-Ausstoß zugesprochen, als ursprünglich geplant. Wenn die Bundesregierung nicht im gleichen Atemzug mit der Aufkündigung des Atomkonsens CO2-Zertifikate stilllegt, wird folgendes passieren:

Aufgrund der sinkenden Nachfrage werden die Zertifikate billiger, also der Ausstoß von CO2 günstiger. Das steigert zum einen die Gewinne der Stromkonzerne und vor allem, und das ist am schlimmsten, senkt es den Innovationsdruck bei den Konzernen deutlich, die bisher aufgrund von Kostenersparnis danach strebten, möglichst wenig CO2 auszustoßen.

Es sei noch einmal gesagt: Der CO2-Gesamtausstoß in Deutschland (bzw. Europa) würde nicht sinken! Ohne Änderung am Handel würde der in der Stromproduktion nicht ausgestoßene CO2 einfach wo anders ausgestoßen- und das sogar billiger!

Die Bundesregierung muss also, wenn sie es ernst meint, auch den zweiten Schritt gehen und CO2-Zertifikate sperren lassen oder selber sperren. Das berichtet auch Spiegel-Online und weist zudem darauf hin, dass durch billigere Zertifikate dem Staat Milliarden verloren gingen. „Denn milliardenschwere Einnahmen aus dem Emissionshandel sind schon vielfältig verbucht, für Klimaschutzprojekte und sogar für Steuersenkungen. Geht der Preis für Zertifikate in den Keller, schrumpfen die Einnahmen für den Staat drastisch“, schreibt SpOn.

Dass die Regierung jedoch die nötigen Schritte einleitet, bezweifeln wie ich auch die Spiegel-Autoren. Daher kann es nur heißen, das Thema zusammen mit den Protesten gegen die Atomkraft mit Nachdruck zur Sprache zu bringen!

Foto: Confederation Bridge (Quelle: Flickr.com, Fotograf: gak, cc-Lizenz)