Koalitionometer Teil 2: Welche Konsequenzen hätte welche Koalition

Letztes Mal habe ich analysiert, welche Koalitionen durch Stimmen für welche Parteien begünstigen würden. Das Thema ist freilich sehr undurchsichtig. Deshalb wissen wir alle noch nicht, was auf uns zu kommt. Ich will an dieser Stelle die fünf realistischsten Szenarien danach untersuchen, was sie für parteipolitische Konsequenzen hätten- von den politischen Inhalten einmal völlig abgesehen- und wie wahrscheinlich sie sind.

Koalitionometer Teil 1: Welche Koalition bewirkt meine Stimme?

Im TV-Dreikampf sagte FDP-Chef Westerwelle sinngemäß, die Bürger würden die Regierung wählen. Das ist jedoch, und das müsste Westerwelle wissen, vollkommen falsch. Wir Bürger (und das sind nicht nur die „bürgerlichen“) wählen Parteien und somit deren Stärke. Was dabei jedoch für eine Regierung rauskommt, weiß man nicht und kann man, das ist noch schlimmer, kaum bis gar nicht beeinflussen. Beispiel 2005: Glaubt ernsthaft jemand, dass diejenigen, die die SPD gewählt haben, Merkel als Bundeskanzlerin haben wollten? Zumal Schröder in Umfragen in der „K-Frage“ weit vor Merkel rangierte.

Aber 2005 war noch ein Kindergeburtstag gegen 2009. Da kann eine Stimme für die Grünen, Westerwelle zum Außenminister machen, während eine Stimme für die FDP vielleicht Steinmeier weiter diese Position beschert. Wer SPD wählt bekommt vielleicht Merkel, vielleicht Steinmeier. Also, was denn nun? Eine kurze Übersicht, wie ich die Sache sehe:

Schuldenbremse? Nicht mal ein ausrollen lassen!

Der Bundesrat hat die Grundgesetz-Änderung zur Einbindung einer „Schuldenbremse“ gebilligt. Die große Koalition feiert dies als erfolgreichen Schritt, die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Doch diese „Schuldenbremse“ ist so effizient wie ein Stoppschild in San Francisco für den Verkehr in Darmstadt.

Zur Sache: Beschlossen wurde, dass der Bund ab 2016 nur noch 0,35 Prozent des Brutto-Inlandproduktes Schulden machen darf. Dies ist eine sehr labile Größe, man schaue sich nur einmal an, wie häufig das BIP nach oben oder unten korrigiert wird- ganz abgesehen davon, dass es unterschiedliche Berechnungsarten gibt. Kennt jemand das BIP aus dem Kopf? In der Regel ist- vermutlich nicht ohne Grund- nur von prozentualen Veränderungen die Rede. Laut Welt-Online wären die besagten 0,35 % derzeit einmal rund 8, einmal rund 9 Milliarden Euro, die heute-Nachrichten sprachen von ca. 8,5 Milliarden. Zu bedenken ist zudem, dass ein BIP im Normalfall jährlich steigt.