Heute sind die Piraten im Saarland ins Parlament eingezogen. Das ist zwar noch weniger als Berlin ein entschiedenes Bundesland in der deutschen Politik, aber aller Voraussicht nach wird auch in Schleswig Holstein und in NRW der Einzug ins Parlament glücken. Die Piraten haben, wie man in den USA sagt, das „Momentum“ auf ihrer Seite und die vorgezogenen Wahlen kommen für sie zu einem sehr günstigen Zeitpunkt.
Nach der letzten Bundestagswahl hatte ich gedacht, die Piraten hätten ihren Höhepunkt bereits überschritten. Für längere Zeit sollten keine Wahlen mehr anstehen, es wäre schwer geworden für die Piraten genügen Aufmerksamkeit zu gewinnen. Heute muss ich – und ich bin nicht zu stolz um das zu tun – eingestehen, dass ich mich irrte. Die Piraten hatten Geduld und warteten auf Berlin. Hier ist die netzaffine Wählerschaft ungleich größer als anderswo und die CDU schwach wie sonst nirgendwo. Zudem stellte sich zu dieser Zeit bereits große bundespolitische Unzufriedenheit ein.
In diesem politischen Sonderfall schafften die Piraten es deutlich in den Senat und seitdem haben sie das besagte Momentum. Ohne Berlin keine 6-7 Prozent in Umfragen im Bund. Und ohne Berlin kein Saarland für die Piraten.
Das Merkel, nachdem sie die SPD ausgesaugt hatte (die sich mittlerweile erholt hat) die FDP in den Abgrund hat laufen lassen, tut ihr übriges. Auch wenn die Wählerwanderung teilweise seltsame Früchte trägt: So sollen im Saarland etwa 3000 FDP-Wähler zur Linken gewandert sein. Schaut man einfach nur die Gewinne und Verluste an, wäre die Rechnung vermutlich eher: Grüne-Wähler gingen zur SPD, FDP-Wähler zu den Piraten. Das kommt erstaunlich genau hin. Ist aber freilich zu einfach gerechnet.
Mir scheint derzeit, als gäbe es eine Art Stimm-Vakuum. Wenn man so will ist das Angebot an Stimmen größer geworden als die “Nachfrage” bei den Parteien. Früher kämpften die Parteien um die Stimmen der Wechselwähler. Dann sind Wahlen zu Mobilisierungs-Wahlen geworden. Weniger Wechselwähler, als die Frage, bekommt man die eigenen Sympathisanten wirklich zur Wahlurne, entschied den Ausgang. Gefühlt – ohne das auf empirische Daten fußen zu können – sind wir nun noch einen Schritt weiter.
Wir haben wieder Wechselwähler, aber keine, die sich schweren Herzens zwischen für sie attraktiven Angeboten entscheiden, sondern welche, die nicht mehr wissen wohin mit ihrer Stimme. Die Wahlbeteiligung sinkt zwar noch immer, macht aber irgendwo bei 60 Prozent nach unten hin halt. Die Konsequenz: Viele Wähler „parken“ ihre Stimme irgendwo. Es werden „kleinste Übel“ gewählt. Das Verhalten ähnelt sogenanntem “vagabundierendem Kapital” in der Wirtschaft, das kurzfristig untergebracht werden muss. Wie in der Wirtschaft entstehen durch diese “vagabundierenden Stimmen” immer wieder kurz- und mittelfristige Hypes.
Bei der letzten Bundestagswahl war das die FDP, die in – vergessen wir das nicht – für ihre Verhältnisse astronomische Höhen geschossen war. Als sie dann abstürzte schwammen die Grüne auf Wolke sieben, kamen in einigen Umfragen vor die SPD, stellen in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten. Aktuell sind die Grünen – man betrachte zum Beispiel die Prognosen zur NRW-Wahl – weitestgehend wieder auf Normalwerten. Dafür haben die Piraten das Momentum.
Das bedeutet aber auch: Es ist für die Machtverhältnisse im Land noch viel entscheidender geworden, wann gewählt wird. Kurzfristige Neuwahlen verstärken kurzfristige Trends viel mehr als früher, weil jede Wahl Machtverhältnisse verschiebt – und das Momentum am Leben hält. Genau deshalb dachte ich die Piraten würden nicht über ihre Ergebnisse aus dem Jahr 2009 hinaus kommen. Weil ich nicht geglaubt habe, dass das es am Leben bleibt.
Eine Frage stellt sich mir beim derzeitigen Höhenflug der Piraten aber doch: Könnten die vielen Wahlen auch zu einem Problem personeller Natur führen? Wer soll in den Bundestag einziehen, wenn die besten und/oder beliebtesten Leute aus den Landesverbänden Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, NRW und womöglich weiteren Ländern vorher schon in die Landesparlamente gezogen sind?
Heißt es dann für einige: Zu früh gekommen für den großen Wurf und die Spätstarter ernten die womöglich begehrtesten Plätze? Oder wird es Personen geben, die dann wechseln wollen? Der Machtkampf in der Partei könne sich in dieser Situation anheizen. Vielleicht wird das das Ende des Momentums der Piraten sein und die Partei hat sich eben noch nicht etabliert. Aber ich habe mich ja schon einmal geirrt.
Doch die unprofessionelle Präsentation der sonst unterhaltsamen Clips lädt tatsächlich zur Kritik ein.
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