Das Format der WDR-Wahlarena war deutlich lebendiger und aufschlussreicher, als das doch eher träge Duell am Montag. Das lag zum einen an der Anwesenheit von FDP, Grünen und Linke, aber auch daran, dass Rüttgers und Kraft diesmal mehr aus sich heraus gingen. Die Moderatoren schienen sehr informiert und konnten Fakten nennen bzw. korrigieren. Letzteres musste Jürgen Rüttgers ein-zwei Mal spüren.
Nun mein Eindruck zu den fünf Politikern im Einzelnen: Weiterlesen
Nachdem ich zuletzt die Spots von CDU und FDP sehr kritisch kommentiert habe, möchte ich in diesen Beitrag auf die Wahlwerbe-Clips der Grünen Bezug nehmen. Ich bemühe mich, ebenso kritisch zu sein, aber hey, das hängt auch immer von meiner Tagesform ab 
Doch die unprofessionelle Präsentation der sonst unterhaltsamen Clips lädt tatsächlich zur Kritik ein.
Fangen wir positiv an: Die Spots sind zweifellos humorvoll. Und: Sie sind kurz, gerade einmal 30 Sekunden lang. Das begründen die Grünen selbst wie folgt: Weiterlesen
Am 24. März veröffentlichte die NRW-Landeswahlleiterin die eingereichten Wahlvorschläge zur kommenden Landtagswahl. Werden alle zugelassen, konkurieren 29 Parteien um die Zweitstimmen.
Ganz oben auf der Liste sind die bereits im Landtags vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP. Auf Listenplatz fünf folgt die rechtsextreme NPD. Sie steht damit einen Platz über der Linken. Der Grund dafür leitet sich aus der vergangenen Wahl ab: Die Parteien, die damals angetreten sind, werden in der Reihenfolge ihres Stimmanteils aufgeführt. Da die Linke offiziell als Nachfolgepartei der PDS antritt, welche knapp weniger Stimmen als die NPD erhalten hatte, steht die Linke hinter der NPD, Das auch, obwohl die WASG als eine der beiden „Quellparteien“ der Linken deutlich mehr Stimmen erhalten hatte. Weiterlesen
Es scheint, als haben die Herren Matschie (SPD, Thüringen) und Ulrich (Grüne, Saarland) nichts verstanden. Oder zumindest nicht viel. Denn ihre Entscheidungen jeweils CDU-Regierungen an die Macht zu bringen, bzw. zu halten haben weitreichende Konsequenzen für die deutsche Parteilandschaft, eben nicht nur im (länder)lokalem Rahmen. Ganz deutlich gesagt: Wer keine CDU will kann nun nur noch die Linke wählen! Eine Situation die einem Angst bereiten sollte. Weiterlesen
Es ist jedem überlassen, von der Partei „Die Linke“ zu halten, was man will. Aber das „Kind beim Namen nennen“, sollte man schon. Dies ist jedoch oft nicht der Fall. Politiker der rivalisierenden Parteien sprechen häufig von der „Linkspartei“. Bei der CDU wird (wenn man nicht direkt SED-Nachfolgepartei sagt) eigentlich nur von „Linkspartei“ geredet. „Die Linke“ habe ich noch nie aus dem Mund eines CDU-Politikers gehört.
Aber auch Zeitungen, Online-Medien und der Rundfunk sprechen weiter von der „Linkspartei“. Fakt ist jedoch: So heißt die Partei nicht. Die PDS nannte sich für kurze Zeit Linkspartei.pds, bevor sie sich mit der WASG vereinigte. Nun heißt die Partei „Die Linke“. Warum kann man dann nicht die Partei beim wirklichen Namen nennen?
Es sagt ja auch keiner…
…Christpartei zur CDU
…Sozialpartei zur SPD
…Liberalpartei zur FDP
…oder Grünpartei zu den Grünen
Nur noch drei Tage bis zur Bundestagswahl. Die Grünen sind ab sofort, angelehnt an den Song „Drei Tage wach“ dauerwach und ich präsentiere mein letztes Parteivergleich-Fazit vor der Wahl. Am Ende sind Links zu den wichtigsten Blogtexten aus dem zurückliegenden Wahlkampf angefügt. Weiterlesen
Letztes Mal habe ich analysiert, welche Koalitionen durch Stimmen für welche Parteien begünstigen würden. Das Thema ist freilich sehr undurchsichtig. Deshalb wissen wir alle noch nicht, was auf uns zu kommt. Ich will an dieser Stelle die fünf realistischsten Szenarien danach untersuchen, was sie für parteipolitische Konsequenzen hätten- von den politischen Inhalten einmal völlig abgesehen- und wie wahrscheinlich sie sind. Weiterlesen
Im TV-Dreikampf sagte FDP-Chef Westerwelle sinngemäß, die Bürger würden die Regierung wählen. Das ist jedoch, und das müsste Westerwelle wissen, vollkommen falsch. Wir Bürger (und das sind nicht nur die „bürgerlichen“) wählen Parteien und somit deren Stärke. Was dabei jedoch für eine Regierung rauskommt, weiß man nicht und kann man, das ist noch schlimmer, kaum bis gar nicht beeinflussen. Beispiel 2005: Glaubt ernsthaft jemand, dass diejenigen, die die SPD gewählt haben, Merkel als Bundeskanzlerin haben wollten? Zumal Schröder in Umfragen in der „K-Frage“ weit vor Merkel rangierte.
Aber 2005 war noch ein Kindergeburtstag gegen 2009. Da kann eine Stimme für die Grünen, Westerwelle zum Außenminister machen, während eine Stimme für die FDP vielleicht Steinmeier weiter diese Position beschert. Wer SPD wählt bekommt vielleicht Merkel, vielleicht Steinmeier. Also, was denn nun? Eine kurze Übersicht, wie ich die Sache sehe: Weiterlesen
