„Ich bin ja nicht rechts, aber…“

„Ich bin ja nicht rechts, aber…“, ist ein Standard-Satzanfang in Diskussionen und Leserbriefen zu Thilo Sarrazins Thesen. Warum sagt man, dass man etwas nicht ist? Meine Erklärung dafür: Weil das, was nach dem aber kommt sehr wohl „rechts“ ist. Der Ausdruck ist den Deutschen – zu Recht – nicht wirklich geheuer. Während das sonstige Europa die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Mitte-Rechts-Koalition nennt, nennt Deutschland sie „bürgerlich“. Doch nur weil wir es anders nennen, wird es nicht anders: Deutschland ist in weiten Teilen rechts.

Das ist in diesem Zusammenhang nicht einmal eine Wertung, auch wenn ich politisch anders ticke. Es ist lediglich eine Feststellung und dass

Niederlande: Kommunalwahl und neue Umfrage

(aktualisiert 4.3., 21:20 Uhr)

Gestern fanden in den Niederlanden Kommunalwahlen statt, ein bedingter Stimmungstest für die vorgezogenen Parlamentswahlen im Frühsommer. Bedingt, weil natürlich kommunale Themen eine entscheidend Rolle spielten, Koalitionstaktik nicht so entscheidend war und die PVV in den meisten Regionen nicht antrat, dafür jedoch häufig lokale Parteien.

Diese wurden insgesamt genommen auch stärkste Kraft bei den Wahlen. Aus einer Umfrage vorher ging hervor, dass 27 Prozent der PVV-Anhänger, die die PVV nicht wählen konnten, für solche lokale Parteien stimmen wollten. Natürlich kann man den Erfolg lokaler Parteien nicht einfach der PVV zurechnen, aber ein kleiner Fingerzeig ist es dennoch.