Nur noch drei Tage bis zur Bundestagswahl. Die Grünen sind ab sofort, angelehnt an den Song „Drei Tage wach“ dauerwach und ich präsentiere mein letztes Parteivergleich-Fazit vor der Wahl. Am Ende sind Links zu den wichtigsten Blogtexten aus dem zurückliegenden Wahlkampf angefügt. Weiterlesen
Letztes Mal habe ich analysiert, welche Koalitionen durch Stimmen für welche Parteien begünstigen würden. Das Thema ist freilich sehr undurchsichtig. Deshalb wissen wir alle noch nicht, was auf uns zu kommt. Ich will an dieser Stelle die fünf realistischsten Szenarien danach untersuchen, was sie für parteipolitische Konsequenzen hätten- von den politischen Inhalten einmal völlig abgesehen- und wie wahrscheinlich sie sind. Weiterlesen
Im TV-Dreikampf sagte FDP-Chef Westerwelle sinngemäß, die Bürger würden die Regierung wählen. Das ist jedoch, und das müsste Westerwelle wissen, vollkommen falsch. Wir Bürger (und das sind nicht nur die „bürgerlichen“) wählen Parteien und somit deren Stärke. Was dabei jedoch für eine Regierung rauskommt, weiß man nicht und kann man, das ist noch schlimmer, kaum bis gar nicht beeinflussen. Beispiel 2005: Glaubt ernsthaft jemand, dass diejenigen, die die SPD gewählt haben, Merkel als Bundeskanzlerin haben wollten? Zumal Schröder in Umfragen in der „K-Frage“ weit vor Merkel rangierte.
Aber 2005 war noch ein Kindergeburtstag gegen 2009. Da kann eine Stimme für die Grünen, Westerwelle zum Außenminister machen, während eine Stimme für die FDP vielleicht Steinmeier weiter diese Position beschert. Wer SPD wählt bekommt vielleicht Merkel, vielleicht Steinmeier. Also, was denn nun? Eine kurze Übersicht, wie ich die Sache sehe: Weiterlesen
Kurz vor dem Kanzler-TV-Duell der zweite Zwischenstopp des „Wen wählen?-Parteienvergleichs“ zur Bundestagswahl. In Teil eins ging es in erster Linie um Inhalte und Personen, die haben sich freilich kaum verändert. In dieser Ausgabe liegt das Hauptaugenmerk daher auf Umfragewerte, Koalitionstaktik und natürlich auf das, was sich in den letzten zwei Wochen getan hat, wie der TV-Dreikampf zwischen Gysi, Westerwelle und Künast oder die Townhall-Meetings in der ARD. Weiterlesen
Noch genau einen Monat bis zur Bundestagswahl und viele fragen sich „Wenn soll ich wählen?“ Die Anzahl der Unentschlossenen oder zumindest Unsicheren scheint groß. Das Interesse an Beiträgen zur Politik ist hoch. Grund genug schon einmal den Ernstfall zu simulieren. Aber Vorsicht: Wenn jedoch am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, spielten längerfristige Bindungen und taktische Überlegungen der Wähler eine größere Rolle! Kennt man ja 
Wie bereits bei früheren Wahlen, gibt es auch zur Bundestagswahl meinen “Wen kann man wählen”-Parteienvergleich, jedoch in abgewandelter Form. Meine Eindrücke zur Entscheidungsfindung gibt es dieses Mal drei Mal: In diesem Post, dann 14 Tage vor der Wahl und drei Tage vor der Wahl. Mal sehen, ob sich bis dahin Verschiebungen ergeben.
In meine Übersicht nehme ich zunächst nur die im Bundestag vertretenen Fraktionen und die Piraten auf. Natürlich kann sich das bis zum nächsten Zwischenfazit noch ändern, wenn sich ein Anlass dafür ergibt. Also los geht’s: Weiterlesen
Die heiße Phase des Wahlkampfs läuft- und bei einigen ist es wohl schon so heiß, dass einige Drähte durchgebrannt sind. Das Ergebnis: Mal wird die Presse ausgeschlossen, dann Plakate überklebt, woanders gibt es viel Haut. Zudem tauchen noch sehr bedenkliche Wahlzettel im Saarland auf. Da sträubt man sich doch die Haare und will am liebsten zur Party der Jungen Union gehen, bei der alle Weichen auf Komasaufen gestellt sind.
Das ging jetzt grade alles etwas zu schnell? Also gut, dann noch mal eins nach dem anderen. Jedoch jeweils nur kurz angerissen, denn zu den einzelnen Punkten haben andere schon ausführlich berichtet. Wer sich also weitergehend informieren möchte, dem seien die im Text eingebauten Links ans Herz gelegt (oder vielmehr an den Zeigefinger). Weiterlesen
Vergangene Woche wurden die Ergebnisse des neuen „Deutschlandtrend“ bei der ARD veröffentlicht. Dort gab es eine Frage, die lautet wie folgt:
„Wofür soll sich die Regierung stärker einsetzen: Für eine Gesellschaft, in der Leistung stärker zählt, oder für eine Gesellschaft, in der Solidarität stärker zählt?“
Das Ergebnis:
Nun rufen wir uns zwei Sprüche zurück in den Sinn, die in letzter Zeit des Öfteren fielen:
Union und FDP kommen laut der gleichen Umfrage, in der nur 24 % eine leistungsbetonte Gesellschaft wünscht, auf 51%. Das sollte man einen Moment sacken lassen… Weiterlesen
Anmerkung: Da kurz vor der Bundestagswahl viele auf diesem Artikel landen. Aktuell gibt es auch Parteienvergleiche zur Bundestagswahl. Einfach die neuen Texte anklicken oder die Rubrik “Bundestagswahl 2009” auswählen.
Europawahl? Was ist denn das? Das denken sich viele. Deshalb ist die Wahlbeteiligung meist unterdurchschnittlich (2004 lag sie bei 43%) und selten wirklich von europapolitischen Aspekten, sondern eher national geprägt. Aber Vorsicht: Es gibt einige Besonderheiten. Auf diese möchte ich im folgenden Parteienvergleich (SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne, Linke) eingehen und gleichzeitig ein paar Worte zur Europapolitik der jeweiligen Partei verlieren.
Vorweg aber zunächst die Frage: Wen oder was wählt man eigentlich? Gewählt wird das Europaparlament, und zwar für eine Legislaturperiode von fünf Jahren. Aufgaben des Europaparlaments (immerhin der gewählten Vertretung von über 500 Millionen Menschen!) sind neben der Kontrolle von EU-Rat und EU-Kommission vor allem die Verabschiedung von EU-Gesetzen und Richtlinien. Zudem beschließt das Europaparlament, wofür wie viel Geld ausgegeben wird. Weiterlesen
